Genossen auf Selbstfindungskurs: So will die SPD künftig wieder überzeugen

Selbstfindung, harmonisches Miteinander, markige Worte: Während täglich rechts und links Vorschläge für eine Reform des Sozialstaats auftauchen, beschäftigt sich die SPD seit Sonntag zunächst mit ihrer inneren Ausrichtung.

Zum Auftakt einer zweitägigen Vorstandsklausur verkündete die SPD-Vorsitzende und Arbeitsministerin Bärbel Bas: „Wir werden uns darauf konzentrieren, wieder die Partei der Arbeit zu sein, für die Familien hier in diesem Land und für eine soziale Sicherheit, die es genauso braucht.“

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil fügte hinzu, für ihn seien zwei Begriffe zentral: „Wachstum und Gerechtigkeit“. Jetzt gehe es darum, programmatisch die Weichen zu stellen. Wie konkret? Das ließen beide vorerst offen. Am Sonntag sollte es vor allem ums Miteinander im Parteivorstand gehen. Bas kommentiert lediglich zum Thema Agenda 2030, das zuvor CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann einmal mehr aufgewärmt hatte: „Es muss sozial gerecht zugehen für alle Gruppen.“

Nur eine Woche zuvor hatten sich darum bereits die Fraktionsspitzen von Schwarz-Rot gekümmert. In Würzburg wollten Union und SPD eine bessere gemeinsame Basis für die künftige Regierungsarbeit legen. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hatte dazu angekündigt: „Diese offene Aussprache ist die Grundvoraussetzung dafür, dass wir dann auch die großen Dinge angehen können.“

Viele Themen sind noch ungeklärt

Inhaltlich hat sich allerdings wenig bewegt. Die Verfassungsrichterwahl ist nach wie vor nicht geklärt. Und in Sachen Sozialstaat sind die gigantischen Herausforderungen allen klar, gemeinsame Lösungen aber bislang nicht in Sicht. Es fehlt an gemeinsamen Strategien etwa bei der Rente, in der Krankenversicherung und beim Bürgergeld. Dazu kommt das Milliardenloch im Haushalt.

Nach netten Bildern aus Würzburg und der Beteuerung, Arbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas und Kanzler Friedrich Merz (CDU) kämen nach der „Bullshit“-Kontroverse nun wieder miteinander klar, setzte der SPD-Vorstand am Sonntag im Willy-Brandt-Haus die Frage auf die Tagesordnung, wie man „Vertrauen organisieren“ könne.

Die Stimmung sei gut, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Wichtig sei jetzt vor allem, dass die Regierungskoalition möglichst konfliktfrei arbeite. Die SPD wolle dazu in erster Linie auf das Thema Wirtschaftswachstum setzen.

Am Montag soll es endlich konkreter werden – dann stehen „mutige Antworten“ und inhaltliche Beschlüsse auf der Tagesordnung.

Die SPD wird schnell Antworten finden müssen. Bei der Bundestagswahl im Februar rutschte sie auf 16,4 Prozent ab. Derzeit liegt sie in bundesweiten Umfragen noch niedriger. Die Zufriedenheitswerte der Koalition sind erschreckend niedrig. Und schon am kommenden Wochenende werden in Nordrhein-Westfalen Stadt- und Gemeinderäte, Kreistage, Landräte und Bürgermeister gewählt. Beobachter erwarten erheblich mehr Zustimmung als bisher für die AfD, vor allem in der bisherigen Herzkammer der Sozialdemokratie, dem Ruhrgebiet.

Im SPD-Vorstand gibt man sich noch optimistisch. Am Ende sei doch davon auszugehen, dass viele Bürgermeisterposten bei den Sozialdemokraten verblieben, heißt es im Willy-Brandt-Haus.